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5000 Seiten Gesetze und Informationen für den Betr
Infos für den Betriebsrat, zur Betriebsverfassung und zum Arbeitsrecht.
Aktiengesetz
Die Rechte und Pflichten als Aktionär in Deutschland werden erläutert.
Aktiengesetz.
Das Aktiengesetz wird vom Bundesministerium für Justiz veröffentlicht.
Aktuelle Gesetzestexte im Online-Dienst steuernetz
Aktuelle Gesetzestexte aus den Bereichen Steuergesetze, Wirtschaftsgesetze und Immobiliengesetze werden von der Verlagsgruppe Praktisches Wissen angeboten.
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
Das Allgemeine Eisenbahngesetz wird vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen zur Verfügung gestellt.
Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
Das Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit wird dargestellt.
Archiv amtlicher Verkündungsblätter Deutschland
Bundesgesetzblatt, Bundessteuerblatt, sämtliche Landesgesetzblätter, gemeinsames Ministerialblatt und weitere amtliche Verkündungsblätter werden angeboten.
Ausländergesetz (AuslG)
Das Gesetz über die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern im Bundesgebiet wird vom Datenschutzbeauftragten des Landes Berlin zur Verfügung gestellt.
Ausländergesetz (AuslG)
Das Gesetz über die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern im Bundesgebiet wird angeboten.
Auslandinvestment-Gesetz
Das Auslandinvestment-Gesetz wird vom Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen angeboten.
Betriebsverfassungsgesetz (BetrBG)
Informationen zur Reform der Betriebsverfassung bzw. des Betriebsverfassungsgesetzes 2001 werden zur Verfügung gestellt.
Börsengesetz
Das Börsengesetz wird vom Bundesaufsichtamt für das Kreditwesen präsentiert.
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz stellt das Bundesdatenschutzgesetz zur Verfügung.
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
Das Bundesdatenschutzgesetz wird vom Datenschutzbeauftragten des Landes Berlin angeboten.
Bundesgesetzblatt
Das Bundesgesetzblatt wird als kostenloses Angebot des Juristischen Internetprojekts Saarbrücken zur Verfügung gestellt. Eine Anmeldung ist erforderlich.
Bundesgesetzblatt (Ausgabe von Makrolog)
Das Bundesgesetzblatt als vollständiges Archiv seit 1949 präsentiert. Eine Anmeldung ist erforderlich.
Bundesgrenzschutzgesetz - BGSG
Bundesgrenzschutzgesetz mit allen Links innerhalb des Textes. Links auf andere Gesetze sind vorhanden, sofern diese über www.gesetze-xxl.de abrufbar sind.
Bürgerliches Gesetzbuch
Das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) immer auf dem neuesten Stand.
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Es wird das Bürgerliches Gesetzbuch angeboten.
Bürgeroffensive Artikel 137 GG
Der Artikel 137 GG, der verhindern soll, dass in den Parlamenten »die Kontrolleure sich selbst kontrollieren« wird vorgestellt und eine Soll-/Ist-Analyse in Deutschland aus Sicht des Verfassers angeboten.
Das deutsche Bundesrecht
Die Fa. Nomos Verlagsgesellschaft veröffentlicht das deutsche Bundesrecht als kostenplichtige Loseblattsammlung, als kostenpflichtige CD-ROM und als kostenpflichtiges Online-Angebot.
Das novellierte Bundesdatenschutzgesetz
Ein Artikel zum Thema "Das novellierte Bundesdatenschutzgesetz" wird veröffentlicht.
Deutsche Wahlgesetze
Eine Sammlung der Wahlgesetze und Wahlordnungen für Bundestags-, Landtags, Kommunal- und Europawahlen wird veröffentlicht.
Drogen-Recht
In der Sammlung betäubungsmittelrelevanter Gesetze wird neben BtMG, BtMVV, BtMBinHV, BtMAHV auch das Opiumgesetz des Deutschen Reiches dargestellt.
Einkommensteuergesetz (EStG)
Das Einkommensteuergesetz wird in der derzeit gültigen Fassung publiziert.
Fernabsatzgesetz (FernAbsG)
Das deutschen Fernabsatzgesetz und Informationen dazu werden veröffentlicht. Dieses Gesetz gilt für Verträge, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden.
Fernabsatzgesetz aktuell
Aktuelle Kommentare zum Gesetzgebungsverfahren im Bereich des Fernabsatzgesetzes und zum Gesetz selbst von RA Rolf Becker, Köln.
Gesetz über das Kreditwesen (KWG)
Das Gesetz über das Kreditwesen wird vom Bundesaufsichtamt für das Kreditwesen zur Verfügung gestellt.
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und eine kostenpflichtige lose Blattsammlung mit einem Kommentar von Rechtsanwalt Wolfgang Ferner zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten wird angeboten.
Gesetze im Internet
Eine alphabetisch-sortierte Sammlung von Gesetzen wird von der Juris GmbH zur Verfügung gestellt.
Gesetze im World Wide Web
Es werden Links auf Gesetze aus den Bereichen Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Steuerrecht, Sozialrecht, Zivilrecht und Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht angeboten.
Gesetze [gesetze-xxl.de]
Alle Gesetzestexte sind vollständig innerhalb des Textes zu anderen Gesetzen, soweit diese auf dem Server veröffentlicht sind, verlinkt.
Gesetzessammlung Online-Recht
Deutsche Gesetze, Richtlinien und Gesetzesentwürfe zum Online- und Telekommunikationsrecht werden im Volltext präsentiert.
Gesetzestexte TigrosNet
Es werden fast alle deutschen Gesetzestexte zur Verfügung gestellt.
Grundgesetz Artikel 5
Es werden Rechtsfragen zu Meinungsfreiheit in elektronischen Netzen anhand der gesetzlichen Grundlagen dargestellt und umfassend erläutert.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Der Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin veröffentlicht das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
Grundsicherungsgesetz
Volltext des Gesetzes über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.
Infektionsschutzgesetz - IfSG
Infektionsschutzgesetz. Innerhalb des Gesetzes sind alle Links zu anderen Gesetzen, soweit diese über www.Gesetze-XXL.de abrufbar sind vorhanden.
Mediendienstestaatsvertrag
In allen Ländern sollen einheitliche Rahmenbedingungen für die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten der im folgenden geregelten elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste geschaffen werden.
Münzgesetz
Das Münzgesetz wird vom Regierungspräsidium Kassel zur Verfügung gestellt.
Preisangabenverordnung (PAngV)
Die aktuelle Verordnung wird veröffentlicht.
RA-Micro E-Buch Verlag
Sechs thematisch zusammengefasste Sammlungen gängiger deutscher Gesetze werden zum Download angeboten. [Benötigt MS Reader]
Sozialgesetzbuch
mit den Büchern SGB I, SGB III, SGB VI, SGB VII, SGB X, SGB XI, das Bundesausbildungsförderungsgesetz BAföG sowie das Bundessozialhilfegesetz BSHG. Alle Bücher sind im Volltext durchsuchbar.
Sozialgesetzbücher
Die Sozialgesetzbücher werden in einer HTML-Hilfedatei (2 MB) für 2 Euro zum Herunterladen angeboten.
Staatsverträge der Bundesländer
Die Staatsverträge der Bundesländer werden zur Verfügung gestellt.
Strafgesetzbuch (StGB)
Das Strafgesetzbuch wird von dejure.org kostenlos und anmeldefrei präsentiert.
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Die Straßenverkehrsordnung wird zur Verfügung gestellt.
Straßenverkehrsrecht
Das Straßenverkehrrecht, seine Gesetzentexte und Inhalte des Kommentars Lütkes/Ferner/Kramer zum Straßenverkehrsrecht werden zur Verfügung gestellt.
Teledienstegesetz - TDG
Das Gesetz über die Nutzung von Telediensten wird veröffentlicht.
Tierschutzgesetz (TierschG)
Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft stellt das Tierschutzgesetz zur Verfügung.
Tierschutztransportverordnung (TierSchTrV)
Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft veröffentlicht die Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport.
Transplantationsgesetz (TPG)
Das Gesetz über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen wird angeboten.
Umweltinformationsgesetz UIG
Das Umweltinformationsgesetz, ein wichtiger Beitrag um Umweltpolitik transparent zu machen, wird veröffentlicht.
Unterlassungsklagengesetz (UKlaG)
Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen.
Verfassungen.de
Gegenwärtige und historische nationale und internationale Verfassungstexte.
Verkehrsblatt
Der Verkehrsblatt-Verlag veröffentlicht im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland - vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) - alle amtlichen Bekanntmachungen für das gesamte Verkehrswesen einschließlich der Gesetze und Verordnungen sowie durch Erlaß für den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland eingeführten Richtlinien, Technischen Bestimmungen, Vorschriften im Verkehrsblatt als Sonderdrucke (Dokumente, Sammlungen, Formulare) des Verkehrsblatt (Amtsblatt).
Wertpapierhandelsgesetz - WpHG
In diesem Gesetz sind die Regeln für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen enthalten. Mit dem Vierten Finanzmarktförderungsgesetz wurden die Vorschriften über Finanztermingeschäfte aus dem BörsG entnommen und in das WpHG aufgenommen. Neben dem Gesetzestext werden auch die Begründungen des Gesetzgebers über den Erlaß und die Änderungen des Gesetzes bereitgestellt. Änderungen an den Paragrafen können farblich hervorgehoben angezeigt werden.
Zivilprozeßordnung (ZPO)
Die Zivilprozessordnung wird zur Verfügung gestellt.